Recht und eingetragene Marke

Was ist ein Markenzeichen?

Unsere Marken sind Teil der bedeutendsten Vermögenswerte unseres Unternehmens. Indem wir unsere Markenzeichen ins Register eintragen, sind wir in der Lage, unsere Marken zu schützen. Deshalb ist es so wichtig, die Verwendung der Markenzeichen in all unserem Kommunikationsmaterial genau unseren Richtlinien anzupassen.

Gemäß OHIM (Amt der europäischen Union für die Anmeldung von Markenzeichen):

„Juristisch gesehen ist eine Marke ein Zeichen, das die Waren und Dienstleistungen einer Organisation von denen einer anderen unterscheidet.“

„Markenzeichen sind Worte, Logos, Elemente oder andere Unterscheidungsmerkmale, die grafisch dargestellt werden können. Sie können zum Beispiel aus der Form von Gütern, ihrer Verpackung, ihrem Klang und Geschmack bestehen.“ 1)

Markenzeichen beeinflussen täglich die Entscheidungen der Kunden. Ein starkes Markenzeichen schafft eine Identität, Vertrauen, unterscheidet dich von den Mitbewerbern und vereinfacht die Kommunikation zwischen Verkäufer und Käufer. Da oft viel Geld und Zeit für ein Markenzeichen aufgewendet werden, lohnt es sich auch, etwas für seinen Schutz gegen Missbrauch auszugeben.1)

Die Symbole

Die beiden Hauptsymbole werden verwendet, um den Schutzgrad oder den Status einer Marke zu identifizieren.

TM – das Symbol des Markenzeichens; diese Buchstaben werden verwendet, wenn ein Unternehmen sein Recht auf ein Markenzeichen beansprucht; es gibt an, dass das Warenzeichen angemeldet wurde.     Das Gesetz schreibt nicht vor, das Markenzeichen anzumelden, um dieses Symbol zu verwenden, sogar wenn die Behörde die Eintragung verweigert; das Unternehmen kann das Symbol trotzdem weiter verwenden, aber sein Gebrauch gibt ihm keinen Rechtsanspruch.

® –  Symbol für das eingetragene Markenzeichen; es kann nur vom registrierten Markeninhaber rechtmäßig verwendet werden, sobald der Antrag auf Eintragung von den Ämtern zugelassen wurde (z.B. DPMA, USPTO, UKIPO, OHIM, WIPO …) und solange das Markenzeichen gültig (nicht verfallen) ist. Das Unternehmen besitzt die Rechte auf die eingetragenen Worte oder das Logo.

„Es gibt drei wichtige Beschränkungen bei der Verwendung des Symbols „®”:

  1. Es kann erst verwendet werden, nachdem das Markenzeichen eingetragen wurde (du kannst es nicht während des Antragsverfahrens nutzen);
  2. Es kann nur für oder in Verbindung mit Waren und Dienstleistungen angewandt werden, die in der Eintragung verzeichnet sind;
  3. Es kann nur so lange verwendet werden, wie die Eintragung gültig ist (du kannst es nicht weiterverwenden, wenn du die Eintragung der Marke nicht verlängerst oder wenn sie verfällt).2)

Es besteht keine Verpflichtung für das Unternehmen, eine eingetragene Marke zu kennzeichnen.

Wie nutzen wir die Symbole?

Unsere Logos:

Während die Unternehmensmarke Xylem oder eine Produktmarke allein auf den Kommunikationsunterlagen erscheinen (z.B. Werbematerial, Verbraucherverpackung, Produkt, Namensschild usw.), sollte das Logo jedes Mal, wenn es verwendet wird, das Symbol des eingetragenen Warenzeichens (®) zeigen, sobald die Marke zur Eintragung zugelassen wurde.

Es sollten keine Symbole (® oder TM) verwendet werden, wenn das Produktlogo mit dem Slogan der Markenunterstützung Xylem kombiniert wird.  Auf den Werbeartikeln mit Lock-up muss jedoch die folgende Zeile erscheinen:

„[Markenname] ist ein eingetragenes Warenzeichen der Xylem Inc. oder einer ihrer Tochtergesellschaften.“

In unseren Druckvorlagen:

In einem Text für Werbe- oder PR-Material wird das Symbol in die Überschrift oder gleich neben den erstmalig verwendeten Namen der Marke im Textkörper gesetzt und eine Fußnote hinzugefügt, die das Markenzeichen beschreibt.

„[Markenname] ist ein eingetragenes Warenzeichen der Xylem Inc. oder einer ihrer Tochtergesellschaften.“

Verfahre nur beim ersten Gebrauch des Wortes so, es ist nicht nötig, das Symbol ständig anzufügen.

Copyright-Vermerk

Werbematerialen sollten den folgenden Copyright-Vermerk tragen (wobei XX für die Jahrzahl der ersten Veröffentlichung steht): “© 20XX Xylem Inc.

Quellen:

  1. OHIM www.oami.europa.eu/ows/rw/pages/CTM/trademark.en.do
  2. USPTO (US-amerikanisches Paten- und Markenamt) www.uspto.gov/faq/trademarks.jsp#_Toc275426672

Rev: 12-01-2014